Bußgeldverfahren

„Nur die Sache ist ver­lo­ren, die man auf­gibt.“ Ernst von Feuch­ters­le­ben (* 29. Apr. 1806; † 03. Sept. 1849)
Ein Schwer­punkt der Tätig­keit von Rechts­anwalt Töp­fer liegt im Bereich des Ordnungswidrigkeiten-/Bußgeldrechtes. Spe­zi­ell im Bereich des Stra­ßen­ver­kehrs kommt es in Deutsch­land zur häu­fi­gen, teils auch fis­ka­lisch moti­vier­ten, Ver­hän­gung von Buß­geld­be­schei­den, bei denen neben den immer stei­gen­den Geld­bu­ßen auch Punk­te im Flens­bur­ger Ver­kehrs­zen­tral­re­gis­ter sowie Fahr­ver­bo­te fest­ge­setzt wer­den kön­nen. Für die Ver­tre­tung auf dem Gebiet des Buß­geld­rechts sind wir Ihr Ansprech­part­ner und wer­den mit all unse­ren Kräf­ten ver­su­chen, Ihnen aus einer häu­fig rein unglück­lich und oft­mals unver­schul­det ein­ge­tre­te­nen Not­la­ge zu hel­fen. Wer kennt sie nicht? Die Situa­ti­on, in der man einen Moment unacht­sam oder in Gedan­ken ist; und genau in die­sem Moment blitzt es oder man sieht sich einer Poli­zei­kel­le gegen­über. Das unan­ge­neh­me dar­an ist zum einen, die immer grö­ßer wer­den­de finan­zi­el­le Ahn­dung der­ar­ti­ger Ver­stö­ße (die letz­te Erhö­hung der Buß­geld­sät­ze fand erst im Jahr 2019 statt), als auch die Ansamm­lung von Punk­ten in der Flens­bur­ger Ver­kehrs­sün­der­kar­tei. Ins­be­son­de­re letz­te­re kann mit­tel­fris­tig zum Ver­lust der Fahr­erlaub­nis füh­ren, wel­ches jedoch auch bei einem ein­zel­nen Ver­stoß schon der Fall sein kann. Beson­ders in die­sen Fäl­len lohnt es sich, sei­ne Rech­te zu ken­nen und voll aus­zu­schöp­fen, da in nicht sel­te­nen Fäl­len mit dem Ver­lust der Fahr­erlaub­nis auch eine exis­ten­zi­el­le Gefähr­dung vor­liegt wegen der beruf­li­chen Not­wen­dig­keit, moto­ri­siert zu sein. Dabei kann bei den unter­schied­li­chen, gän­gi­gen Buß­geld­tat­be­stän­den häu­fig dar­aus Pro­fit geschla­gen wer­den, dass beson­ders bei phy­si­ka­li­schen Mes­sun­gen sowie der Beweis­füh­rung an sich enor­me Feh­ler­an­fäl­liglei­ten vor­lie­gen.

Geschwindigkeitsverstoß

Beim König unter den Buß­geld­ver­ge­hen geht es in den über­wie­gen­den Fäl­len zum einen um die Fra­ge des Nach­wei­ses des Fah­rers sowie im wei­te­ren um die kor­rek­te, beweis­kräf­ti­ge und gericht­lich ver­wert­ba­re Durch­füh­rung der Mes­sung. Hin­sicht­lich bei­der Aspek­te bie­tet die Ver­tei­di­gung vie­le Ansatz­punkt, da ins­be­son­de­re die Beweis­last in vol­lem Umfang bei der Buß­geld­be­hör­de liegt. Ger­ne wol­len wir Ihnen bei der Wah­rung Ihrer Recht begin­nend im Anhö­rungs­ver­fah­ren bis hin zum gericht­li­chen Fah­ren nach Ein­spruchs­ein­le­gung behilf­lich sein.

Abstandsverstoß

Bei den Abstands­ver­stö­ßen ist es zwin­gen­de Erfor­der­lich­keit sei­tens der Behör­de das etwai­ge Fehl­ver­hal­ten über eine gewis­se Weg­stre­cke zu doku­men­tie­ren. Beson­ders in die­sem Zusam­men­hang ist, wie aber gene­rell in Fäl­len eines buß­geld­recht­li­chen Vor­wurfs, unab­ding­lich, Akten­ein­sicht zu bean­tra­gen, um Ein­blick in die Beweis­füh­rungs­mög­lich­kei­ten der Behör­de gewin­nen zu kön­nen. Auch hier­bei sind wir Ihnen ger­ne behilf­lich.

Rotlichtverstoß

Auch bei nur kurz­zei­ti­ger Unauf­merk­sam­keit oder Unacht­sam­keit kann die Ver­wirk­li­chung Ihres Rot­licht­ver­sto­ßes gra­vie­ren­de Fol­gen haben, da der Buß­geld­ka­ta­log emp­find­li­che finan­zi­el­le Ahn­dung bei jeg­li­chen Rot­licht­ver­stö­ßen vor­sieht, unab­hän­gig, ob ande­re dadurch gefähr­det wer­den. Soll­te das aller­dings der Fall sein oder das Rot­licht nur ledig­lich schon eine Sekun­de vor­ge­le­gen haben, ist das Ver­ge­hen bereits mit einem Fahr­ver­bot belegt. Auch bei der­ar­ti­gen Vor­wür­fen sowie ande­ren Ord­nungs­wid­rig­kei­ten wer­den wir Ihre Rech­te umfang­reich und Ihren per­sön­li­chen Bedürf­nis­sen geschul­det im Stre­ben nach dem best­mög­li­chen End­ergeb­nis wahr­neh­men. Ger­ne kön­nen Sie uns kon­tak­tie­ren. Im Rah­men eines ers­ten Ter­mins wer­den wir Ihr recht­li­ches Pro­blem bespre­chen und gemein­sam die wei­te­re Vor­ge­hens­wei­se abklä­ren. Für das Rechts­ge­biet Buß­geld­ver­fah­ren steht Ihnen Herr Rechts­anwalt Tobi­as Töp­fer zur Ver­fü­gung.
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